Betreibernachrichten

Die Spielbanken Niedersachsen setzen den Kampf mit dem Merkur in Niedersachsen fort

Der deutsche Betreiber Spielbanken Niedersachsen GmbH (SNG) hat nach dem Scheitern seiner Klage gegen den Verlust seiner Lizenzen in Niedersachsen Berufung eingelegt und erklärt, man werde „alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“.

Das Verwaltungsgericht Hannover hat vergangene Woche die Rechtmäßigkeit der Vergabe der Spielbanken-Konzession an die Merkur-Gruppe bestätigt. Aus dem vom Niedersächsischen Finanzministerium durchgeführten Vergabeverfahren waren die im benachbarten Ostwestfalen beheimateten Merkur Spielbanken siegreich hervorgegangen.

SNG-Geschäftsführer Max Rösle sagte: „Unser oberstes Ziel bleibt die Sicherung der Zukunft der niedersächsischen Spielbanken und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Wir sind nach wie vor der festen Überzeugung, dass die Vergabe und das Verfahren dazu nicht den gesetzlichen Anforderungen an Transparenz und Fairness entsprochen haben.“

SNG, das bisher alle zehn Casinos des Landes betreibt, hatte bei der jüngsten Ausschreibung im November 2023 das Nachsehen. Es behauptete, das Verfahren sei nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden. Das Gericht entschied anders.

Schon im September 2024 hätte der Betrieb der Spielbanken an den neuen Lizenzinhaber Merkur übergehen sollen, der neben der SNG der einzige Bewerber im Verfahren ist. Aufgrund der anhaltenden juristischen Querelen durfte die SNG die Spielstätten bislang allerdings weiter betreiben. Das Finanzministerium hatte ihr eine auf maximal ein Jahr befristete Übergangslizenz erteilt, um einen unterbrechungsfreien Betrieb zu gewährleisten.

Die einst staatliche SNG ist seit 1995 Betreiber der Spielbanken in Niedersachsen. 2005 wurde das Unternehmen privatisiert und die Casinos Austria International aus Österreich wurde Eigentümer. In Niedersachsen werden zehn Standorte betrieben, darunter klassische Tischcasinos in Hannover, Braunschweig, Bad Zwischenahn und Osnabrück sowie reine Automatencasinos an weiteren fünf Standorten.

David Schnabel, Vorstandsvorsitzender der Spielbanken der Merkur Gruppe, erklärte vergangene Woche: „Wir begrüßen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, die für Klarheit sorgt und den von Anfang an transparenten und strukturierten Vergabeprozess bestätigt. Unser Konzept orientiert sich an höchsten Standards in den Bereichen Spielerschutz, Wirtschaftlichkeit und nachhaltige Standortentwicklung“, erklärt. „Aus unserer Sicht bestanden zu keinem Zeitpunkt Zweifel an der Rechtskonformität und Transparenz des Vorgehens des Finanzministeriums. Wir freuen uns, dass das Gericht dies bestätigt hat.“

Merkur Spielbanken will nun seine Pläne zur Weiterentwicklung der Standorte in Niedersachsen zügig umsetzen. Dazu gehört die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und ein Übernahmeangebot für alle bestehenden Mitarbeiter. „Unser Ziel ist es, die Standorte zu optimieren und den Mitarbeitern langfristige berufliche Perspektiven zu schaffen“, so David Schnabel weiter. „Unser Personalkonzept hat im Vergabeverfahren 100 Prozent der möglichen Punkte erreicht, weil wir Sicherheit für die gesamte bestehende Belegschaft gewährleisten und auch neue Arbeitsplätze schaffen werden. Sorgen bei den Casinomitarbeitern waren zu jedem Zeitpunkt unbegründet, auch wenn von anderen Seiten der gegenteilige Eindruck erweckt wurde.“